Information aus dem Kreistag (17.10.2016) und dem Wirtschaftsausschuss (10.10.2016)

Auf Antrag unserer Fraktion wurden im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Regionalmanagement die bisherigen Ergebnisse und Fortschritte der Tarifverbundkommission zur Schaffung eines ÖPNV mit einheitlichen Tarifen vorgestellt:

Fazit: Es gibt gute Fortschritte, die Busunternehmen der Region einschl. der Stadtwerke haben sich  auf ein Zonensystem verständigt, schwieriger wird, die DB mit ins Boot zu holen. Die DB besteht auf einer Erhebung der Fahrgastzahlen im Vorfeld, diese macht aber derzeit keinen Sinn, da durch die Anbindung des Flughafens ins Netz erhebliche Änderungen zu erwarten sind.

Generalsanierung Gymnasium Vilsbiburg: Die SPD-Fraktion hat sich bei einem Vor-Ort-Termin ausführlich informiert und sich ein  Bild verschafft (siehe LZ vom Montag 17.10.2016). Es ist festzustellen, dass eine Generalsanierung absolut überfällig ist. Das Gebäude ist über 40 Jahre alt und bautechnisch in sehr schlechtem Zustand. Die Generalsanierung dürfte nach letzten Planungen 17 Mio.Euro  kosten. Ein Antrag der Fraktionen CSU/FDP/Junge Liste auf Deckelung der Kosten wurde auch mit den Stimmen der SPD-Fraktion abgelehnt, da eine Deckelung bei einem Sanierungsfall sinnlos ist: Die Risiken auf höhere Kosten durch unvorhersehbare zusätzliche Baumängel sind nur begrenzt planbar. Fraktionsvorsitzender Sebastian Hutzenthaler hat für die SPD-Fraktion klar gemacht, dass wir eine qualitativ hochwertige Sanierung wollen und eine Einhaltung des Kostenrahmens selbstverständlich Aufgabe der politisch verantwortlichen Gremien ist. Der zeitliche Rahmen für die  Sanierung: Beginn nach Abiturjahrgang 2016/17- mehrere Bauabschnitte mit teilweiser Auslagerung in Container- Fertigstellung 2019 oder 2020.

Den Landräten a.D. Josef Neumeier und Josef Eppeneder wurde gestern auf einstimmigen Beschluss des Kreistages der Ehrentitel „Altlandrat“ im  Rahmen einer kleinen Feier verliehen.